Die Informations- und Diskussionsplattform zur neuen JVA in Rottweil am Esch


Alle Kommentare auf einen Blick

  • From Sabine Kopp on Meinungen

    Nun melde ich mich doch nochmals. Ich verfolge im Großen und Ganzen all die Meinungen und Kommentare, gerade auch bei dem Punkt “Diskussion”. Dabei fällt mir auf, dass es fast nur die “Befürworter” sind, die auftauchen. Zufall?? Und je mehr ich darüber lese, desto mehr fällt mir ebenfalls auf, dass es so gut wie immer um “entweder – oder” / “schwarz oder weiß” geht, ein “Einbahnstraßendenken”. Stellt sich mir die Frage, ob dies in der heutigen Zeit – und auch im Hinblick auf die Zukunft hilfreich ist. So oft geht es nur um “alles oder nichts” und den Kampf, wer bekommt den Zuschlag. (Erinnert mich manches Mal an kleine Kinder im Sandkasten).
    Ich persönlich habe kaum Ahnung, wie Terminplanungen für Häftlinge aussehen und wie häufig diese stattfinden. Das kann ich offen zugeben. Doch GERADE diese “Unwissenheit” eröffnet mir die Möglichkeit, Fragen zu stellen, Argumente auch zu hinterfragen, Ideen zu entwickeln und nicht in bestehenden Schubladen zu verharren.
    Nehmen wir an, es könnten beide Standorte profitieren. Es könnte Natur und Fläche für die kommenden Generationen erhalten werden (nach wie vor meine Priorität!!!) und Meßstetten wird Standort für einen JVA – Neubau. RW bleibt als Justizstandort erhalten. Nehmen wir an, dass im Neubau ein entsprechender Raum eingeplant wird, der für die weniger “wichtigen” Termine der Häftlinge geeignet ist. Dann könnten nach entsprechender Planung die Beamten von RW nach Meßstetten fahren (z.Bsp. für einen halben Tag oder auch einen ganzen Tag je nach Bedarf) und mehrere Termine dort wahrnehmen. Dies wäre EINE Hin – und Rückfahrt – “der Berg kommt zum Prophet”. Für die wichtigen Termine wäre nach wie vor die Fahrt nach RW zu planen. Deshalb natürlich auch weiterhin die Justiz in RW wichtig und sinnvoll. Somit entfielen sicher schon einige der von den Befürwortern gern angeführten “vielen Fahrten” und die Umwelt könnte geschont werden. Logistisch sicher machbar.Dazu kommen noch moderne Mittel wie Videoschaltung, Internet etc. bei kurzen Anhörungen etc., bei denen ebenfalls Fahrten eingespart werden könnten.
    Und nehmen wir an, RW und Meßstetten arbeiten gemeinsam an einer solchen Lösung und setzen sich gemeinsam dafür ein, anstatt nur in “alles oder nichts” stecken zu bleiben. Nehmen wir an, dass dann auch das Land daran interessiert ist und ebenfalls die Gelder (“Schlüsselzuweisungen”) an beide Kreise aufteilt. Nehmen wir an…das wäre neu, und das wäre für alle eine Lösung, bei der es nicht um “schwarz oder weiß” geht. Bei der dafür jedoch alle an einem Strang ziehen und durch ein Miteinander jeder davon profitiert. Inclusive der Natur und Tierwelt und in Verantwortung und Weitblick für all die kommenden Generationen!

    • From Stadt Rottweil on Meinungen

      Sehr geehrte Frau Kopp,

      wir veröffentlichen auf diesem Portal alle Beiträge, die uns unter “Mitwirken” oder per E-Mail erreichen als kurze Statements unter “Meinungen” oder in einer Langfassung unter “Diskussion”. Darüber hinaus hat jeder die Möglichkeit Beiträge anderer zu kommentieren, wie Sie es hier an dieser Stelle ja auch tun. Wir behalten uns nur vor, darauf zu achten, dass unsere Kommentarregeln eingehalten werden. Es ist aber so, dass die Anzahl der Beiträge von Befürwortern, die uns zugeschickt werden, größer ist. Wenn Sie möchten, können Sie gerne selbst einen Beitrag verfassen, den wir dann auch mit Bild unter “Meinungen” bzw. “Diskussion” online stellen.

  • From Ewald Maier on Meinungen

    JVA und zeitgemäße Unterbringung, grundsätzlich JA. Aber keinesfalls in Panoramalage und bester Aussicht zu Lasten einzigartiger Natur. Die von einigen als wertloser Acker bezeichnete Fläche bringt dem Veräußerer doch ein
    paar Millionen. Am vorgesehenen und geplanten Standort Stallberg hat man Jahrzehnte an Zeit gebraucht und verloren um festzustellen, dass geologische Aspekte bzw. der Baugrund dagegen sprechen. Nach heutigem Stand der Bautechnik und -wissenschaft sollte eine Bebauung möglich sein. Ich vermisse in dieser Sache auch eine gewisse Ethik der Politik, besonders der “Grünen”, die in der Landesregierung Verantwortung tragen. Die deutsche Landschaft stirbt, d.h. wird zerschnitten, zersiedelt, zerstört, versiegelt. Der “wahn-
    sinnige” Flächenverbrauch zeugt von keiner Verantwortung für die Zukunft und für künftige Generationen. Ausgediente Kasernen mit Militärgelände, brachliegende Industrie- und Gewerbeanlagen wären eine absolute Alternative
    (Meßstetten, Tuningen/Bürgerentscheid u.a. Aber es soll ja unbedingt der Standort Rottweil sein, also doch ein Prestigeprojekt, wobei eine Bürgerbefragung jederzeit noch machbar gewesen wäre.
    Dann wird noch mit Zahlen und Fakten agiert und gespielt, die keineswegs belegt und untermauert sind: Wo sollen, um nur ein Beispiel zu nennen, 300 Arbeitsplätze entstehen?

    • From Kurt Schmid Tierstein1/3 78661 Dietingen on Meinungen

      Hallo Herr Maier,
      Ich bin ganz Ihrer Meinung.Was die Grünen angeht,bin ich auch sehr entteuscht.Die sind ja total in der Versenkung verschwunden.Die dürfen wohl aus Angst vor der nächsten Wahl,nichts gegen die SPD unternehmen.Anders kann ich mir die Gleichgültigkeit zu der Umweltzerstörung nicht erklären.
      Auch was die Arbeitskräfte angeht,bin ich ganz Ihrer Meinung.
      Ich bin froh,dass es noch vernünftig denkende Menschen gibt!

      • From Ewald Maier on Meinungen

        Grüß Gott, Herr Schmid!
        Direkte Demokratie in einer kleinen Kommune wie der “Freien Reichsstadt” sieht zum Beispiel so aus, dass eine Bürgerbefragung oder ein Bürgerentscheid einfach mit einer lapidaren Geste abgeschmettert wird. Die Obrigkeit will ja ihre Ziele erreichen. Ich kann Ihre Gefühle für Heimat und Natur ohne weiteres verstehen, da Sie ja Nachbar der geplanten JVA werden.
        Wie schon angedeutet, kann man auf die ” Grünen ” in diesen wichtigen Themen nicht mehr bauen, denn bei der Politik stehen zum Beispiel Landtagswahlen am
        13. März 2016 an. Hier geht’s um Wahltaktik und Mandate. Hier sind ” Werte ” ganz einfach ” kapitalisiert “, da zählen 15 Hektar einzigartige Natur im Neckartal überhaupt nicht. Auch die kommunale Politik sieht hier nicht ganzheitlich und nachhaltig, sondern eben nur JVA um jeden Preis und Positionen in Sachen Haushalt und Finanzen.
        Bei einem guten Management der Kommune in Sachen Wirtschaft und Gewerbe, d.h.
        effizienter Förderung hätte man Positionen wie die Zuweisung aus der JVA längst erreichen können. Nochmals, ” JA ” zur JVA, aber man darf nicht am Standort Rottweil kleben und einzigartige Natur vernichten, sowie den “wahn-
        sinnigen” Flächenverbrauch ständig forcieren. Auch hier muß ein OB und sein Gemeindeparlament Verantwortung an den Tag legen. Eine Haushaltsposition kann man korrigieren, versiegelte Fläche in dieser Dimension nicht,

  • From Michael Bohn on Meinungen

    Rottweil ist KEIN geeigneter JVA-Standort II:

    Bei den Meinungsäußerungen hier im Portal entsteht zuweilen der Eindruck, es stünde zur Diskussion, ob die JVA im „hiesigen Raum“ gebaut wird. Dies ist nicht der Fall. Zu entscheiden ist, wo die JVA gebaut wird. Dementsprechend geht es um die Abwägung, welche Argumente für und welche gegen Rottweil sprechen.

    Dann wird ins Feld geführt, die Umwelt- und Naturschutzargumente würden missbraucht werden. Das ist starker Tobak. Die Umwelt- und Naturschutzargumente sind diejenigen, die an Eindeutigkeit gegen den Standort Rottweil, allen voran gegen den Standort Esch, nicht zu übertreffen sind. Allenfalls stellt sich die Frage, ob es andere eindeutige oder gewichtige Argumente gibt, die ein Übergehen derart eindeutiger Argumente rechtfertigen. Ich sehe diese nicht.

    Die immer wieder angeführte heimatnahe Unterbringung dient in doppelter Hinsicht nicht als Argument für den Standort Rottweil. Zunächst nicht in rechtlicher Hinsicht: Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zur heimatnahen Unterbringung hat einen Fall eines Häftlings in Bayern behandelt, der die Verlegung in das 450 Kilometer entfernte Sachsen begehrt hat. Vergleichbare Urteile in dieser Sache behandeln vergleichbare Problematiken, wenn auch nicht ausschließlich von dieser Tragweite – keinesfalls aber Sachverhalte, denen eine Distanz von beispielsweise – wie im Fall Meßstetten – weniger als 35 Kilometern zugrunde liegt.

    Die heimatnahe Unterbringung dient aber auch nicht in ethischer Hinsicht als Argument für den Standort Rottweil. Bei vorhandenen JVAs in Offenburg, Freiburg, Ravensburg und Rottenburg drängt sich bei einem Blick auf die Landkarte Rottweil nicht eindeutig auf. Die nähere Distanz zu einzelnen Regionen bedeutet eine entsprechend weitere Distanz zu anderen Regionen, i. e. Landkreis Sigmaringen, Raum Biberach, Teile des Zollernalbkreises und des Landkreises Tuttlingen. Wer das Argument der heimatnahen Unterbringung also ernst nimmt, wird diesbezüglich zu keinem eindeutigen Ergebnis und damit zu keinem Standortvorteil für Rottweil kommen.

    Ein Argument, das für Rottweil spricht, ist die Effektivität und die Effizienz des Justizvollzugs. Wiegt es die anderen Argumente auf? Für mich nicht.

    Und nun nochmals zur Drogenproblematik im Kontext des Schulstandortes. Die Thematik wurde bisher weder von der Stadt Rottweil noch vom Land Baden-Württemberg zufriedenstellend aufgearbeitet. Der Verweis auf die „begangenen Straftaten“ in Offenburg „seit Eröffnung der Anstalt im Jahre 2009“ ist zu kurz gesprungen. Der Teufel liegt im Detail. Ein Blick in die Kriminalstatistik 2014 nach Art der Straftaten zeigt, dass die Rauschgiftkriminalität im Jahr 2014 im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion Offenburg, Bereich Ortenau, rund 40 % mehr Fälle aufweist als im Mittel der Jahre 2009 bis 2013. In JVA-fernen Landkreisen wie z. B. Freudenstadt liegt dieser Wert weit darunter. Auch die absoluten Zahlen, in diesem Fall entnommen dem „Jahresbericht Rauschgiftkriminalität 2013“ für Baden-Württemberg, sind besorgniserregend und sprechen für sich: Polizeidirektion Offenburg 1.378 Rauschgiftdelikte (ohne Raststatt und Baden-Baden), Polizeidirektion Rottweil 169 Rauschgiftdelikte. Wie kommt es zu diesen Zahlen in Offenburg, wenn die JVA keine Rolle spielt? Der Bevölkerungsunterschied allein kann diese Zahlen nicht erklären.

    Ich behaupte nicht, dass die Zahlen ausschließlich auf die JVA zurückzuführen sind. Aber die Zahlen sind erklärungsbedürftig. Bei der Standortauswahl sind keine politischen Statements gefragt, die standortübergreifend und gesellschaftspolitisch ihre Berechtigung haben mögen, sondern harte belastbare Fakten, die dem jeweils spezifischen Standort gerecht werden. Ich hoffe, dass es solche Fakten im Hintergrund gibt und diese bei der Standortwahl entsprechend gewürdigt werden.

    Losgelöst von solchen Statistiken, die zugegebenermaßen durch eine Vielzahl an Faktoren beeinträchtigt sind, ist doch mit gesundem Menschenverstand die Frage zu beantworten, ob es Situationen geben wird, in denen ein JVA-Besucher der einen Inhaftierten mit Drogen versorgt (keine Diffamierung sondern Alltag, Internetlinks hierzu siehe unten) auch auf die Idee kommen könnte, Drogen im Rottweiler Schülerumfeld zu verkaufen. Und, ob er diese Idee auch in die Tat umsetzen könnte. Ich sage nicht, dass jeder JVA-Besucher dies tun wird. Es soll aber auch niemand sagen, dass das überhaupt nicht passieren wird. Mit gesundem Menschenverstand beantwortet wird dieser Fall mehr oder weniger häufig eintreten.

    Und deshalb die Frage: Gibt es keinen besseren Standort, heimatnah aber doch mit einer gewissen Schamgrenze zu einer derart konzentrierten –deutschlandweit bezogen auf die Bevölkerungsdichte vermutlich einmaligen – Ansammlung Jugendlicher, die in ihrer Persönlichkeitsentwicklung noch nicht vollständig gereift sind? Eins ist klar: Die weitere Entwicklung des Schulstandorts Rottweil wird in dieser Hinsicht von der Bevölkerung mit entschieden, auch von der aus dem Umland. Ich bin sehr häufig von Bewohnern des Zollernalbkreises und des Landkreises Tuttlingen angesprochen worden, was sie für den Fall des Baus der JVA in Rottweil mit ihren Kindern machen würden. Solche Gespräche waren es, die mich nachdenken ließen. Eine (vermeintliche?) Stärkung des Gerichtsstandortes Rottweil bedeutet in diesem Fall eine Schwächung des Schulstandortes Rottweil.

    Im Ergebnis gibt es eben keine Argumente von derartigem Gewicht für den Standort Rottweil, welche die Umwelt- und Naturschutznachteile ansatzweise rechtfertigen würden, insbesondere nicht in Konkurrenz zu einem „Konversionsflächenstandort“. Ich setze mich damit nicht für Meßstetten ein. Ob dieser Standort bei Würdigung aller Faktoren geeignet ist, müssen andere beurteilen. Rottweil ist es dagegen bei Abwägung aller Faktoren meines Erachtens nicht.

    Und noch ein Satz an die Moralapostel: Unsere Gesellschaft hat nicht nur Verantwortung für Häftlinge und deren Resozialisierung, sondern auch für andere Bevölkerungsgruppen, im Falle Rottweils als Schulstadt namentlich für die besonders schutzwürdigen Kinder, Jugendlichen und Heranwachsenden.

    Hier die Internetlinks, die ausschließlich dazu dienen sollen, die Drogenproblematik mit offenen Augen zu betrachten:

    http://www.badische-zeitung.de/freiburg/drogendeals-im-freiburger-gefaengnis-was-sagt-der-jva-leiter–84894994.html
    http://www.badische-zeitung.de/freiburg/jva-freiburg-handel-im-grossen-stil-mit-drogenersatzstoffen–83723080.html
    http://www.badische-zeitung.de/offenburg/brutale-erpressung-und-gewalt-im-duschraum-der-jva–77913160.html

    • From Stadt Rottweil on Meinungen

      Sehr geehrter Herr Bohn,

      wir können an dieser Stelle nur nochmals darauf verweisen, dass die Landesregierung zum Thema Drogen wiederholt Stellung bezogen hat – etwa im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Standort Tuningen im vergangenen Jahr und aktuell auf dem Beteiligungsportal Baden-Württemberg. Stets wird betont, dass

      “Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass eine Beschaffungskriminalität oder das Entstehen eines „Drogenumschlagsplatzes“ am Standort einer Vollzugseinrichtung nicht zu befürchten sind.”

      Und weiter sagt das Land:

      “Richtig ist, dass eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von Insassen abhängig von Betäubungsmitteln ist. In vielen Fällen ist die Sucht auch der Grund für die Inhaftierung. Allerdings wirkt sich diese Tatsache nicht auf die allgemeine Sicherheitslage und die Entwicklung der Drogen- und der Beschaffungskriminalität in den Standortgemeinden aus.”

      Wir werden im Rahmen der Bürgerversammlung am 21. Mai auch die Sicherheit der JVA zum Thema machen und haben die Verantwortlichen für den Justizvollzug dazu eingeladen. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, um im direkten Austausch mit Vertretern der Justizbehörden und der Landesregierung ihre Bedenken anzubringen und zu diskutieren.

    • From Reiner Baier on Meinungen

      Hallo Herr Bohn,

      grundsätzlich werden Gefangene in andere Bundesländer verlegt, wenn sie das innerhalb von 14 Tagen, nach Rechtskraft ihres Urteils, formlos beantragen und nachweislich ihren Lebensmittelpunkt dort haben. Auf diese Möglichkeit werden die Gefangenen ausdrücklich, unter Anfertigung eines Protokolls, hingewiesen. Beantragt ein Gefangener innerhalb dieser 14 Tagesfrist seine Verlegung, wird diese zum nächst möglichen Zeitpunkt (große, jetzt blaue Busse mit den kleinen Fenstern) durchgeführt. Lässt der Gefangene diese Frist verstreichen, wird es schwieriger. Ab hier hat nämlich das aufnehmende Bundesland Mitspracherecht. Unter Umständen muss hier eine gerichtliche Entscheidung getroffen werden, wie wahrscheinlich in Ihrem genannten Fall auch.

      Dies ist in der Strafvollstreckungsordnung (§§ 23/24) geregelt, gilt also auch für Bayern.

      Haben Sie auch die Diebstahlsdelikte (Offenburg gegen Rottweil) verglichen? Da sieht es nämlich prozentual ähnlich aus. Hat das auch mit der JVA zu tun? Nein, denn Sie haben einen Punkt vergessen und zwar die Nähe zur Grenze. Zack rüber, Straftat (Drogendelikt oder Vermögensdelikt) begehen und schnell zurück. Es ist leider so.

      Jetzt noch zu den Moralaposteln: Unsere Gesellschaft trägt nicht nur die Verantwortung für Kinder und Jugendliche, andere Bevölkerungsgruppen, alten und behinderten Menschen, sondern auch Häftlingen und deren Resozialisierung gegenüber.
      Auch in einer “Schulstadt”!

      Sie sehen, man kann Dinge so formulieren, wie sie einem am Besten passen!

      Wird die JVA Rottweil mit ihren 3 Außenstellen geschlossen, sieht die Vollzugslandschaft wie folgt aus: JVA Freiburg nächste JVA im Osten wäre Ulm und im Süden Konstanz, im Südosten Ravensburg, im Nordosten Rottenburg, Abstand immer mindestens 100km (zu Freiburg gesehen). Ziehen Sie einen Strich auf Ihrer Landkarte von Freiburg über Offenburg nach Rottenburg, weiter über Ulm nach Ravensburg (Konstanz nicht vergessen), zurück nach Freiburg. Ups, was für ein großes Loch jetzt entstanden ist.

      Liest man Ihre Meinung und Begründung einige male durch, könnte man fast glauben, dass Sie am liebsten alle JVA´s abreißen würden, zum Schutze unserer Kinder und Jugendlichen. Denn wo keine Gefangenen, da keine Besucher und (fast) keine Drogen. Oder gilt dies nur für Rottweil? In der Schul und Universitätsstadt Freiburg und Mannheim könnt ich mir vorstellen, würden Sie die Gefängnisse belassen. Man muss ja unsere Straftäter vom Kreis irgendwohin exportieren können und wenn es “nur” nach Meßstetten ist!

      Ich werde nicht müde werden, solche “St. Floriansmeinungen” zu kommentieren. Dies gilt auch für Meinungen, die auf unrichtigen oder unvollständigen Begründungen basieren.

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