Die Informations- und Diskussionsplattform zur neuen JVA in Rottweil am Esch


JVA-Bürgerentscheid am 20.September

Der Bürgerentscheid zum JVA-Standort “Esch” findet am Sonntag, 20. September statt. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. Juli, einstimmig beschlossen.

Die Bürgerinitiative “Neckarburg ohne Gefängnis” hatte zuvor 2039 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Notwendig gewesen wären 1973 (10 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung).

 

Die Frage des Bürgerentscheids lautet: “Soll auf dem Rottweiler Standort Esch bei der Neckarburg eine Justizvollzugsanstalt (JVA) errichtet werden?” 

Im Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Die Zahl der Wahlberechtigten beträgt 19.733. Das bedeutet es müssen mindestens 4.933 Bürger mit Nein stimmen, damit das Quorum erreicht wird.

“Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am Bürgerentscheid zu beteiligen und den konstruktiven Dialog fortzuführen, den wir seit April mit der Bürgerversammlung, dem Runden Tisch und der Internetplattform gestartet haben”, so Oberbürgermeister Ralf Broß.

In den kommenden Wochen soll eine Begleitgruppe aus Vertreter des Landes, der Stadt Rottweil sowie der Gegner wie der Befürworter in der Bevölkerung gegründet werden, die sich darum kümmern soll, die Dialogkultur in der Stadt weiter zu pflegen. Im Rahmen der Begleitgruppe sollen auch weitere Informationsangebote erörtert werden. Insbesondere ist ein Info-Flyer für alle Haushalte geplant. Vorträge, Info-Veranstaltungen und weitere Angebote sind ebenso möglich.

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