Schwabo auf Facebook: Die Bürgerinitiative startet ein Bürgerbegehren.
Die Bürgerinitiative (BI) »Neckarburg-ohne-Gefängnis« startet ein Bürgerbegehren. Ziel ist es, den von Verwaltung und…
Posted by Schwarzwälder Bote Rottweil on Freitag, 29. Mai 2015
Ich habe für das Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid unterschrieben und werde beim Bürgerentscheid FÜR eine JvA-Rottweil-Esch stimmen (sollte das Unterschriftenquorum von 2.500 gültigen Unterschriften, wahlberechtigter Rottweil Bürger, erreicht werden).
Für einen Bürgerentscheid aus einem Bürgerbegehren heraus zu sein, mit der Fragestellung: „Soll auf dem Rottweiler Standort Esch bei der Neckarburg eine Justizvollzugsanstalt (JVA) errichtet werden?“, heisst nicht gegen das Gefängnis an diesem Standort zu sein!
Und, es ist grundsätzlich etwas völlig anderes, ob ein Gemeinderat sich für bzw. gegen einen Bürgerentscheid „von oben herab“ aus eigener Abwägung heraus entscheidet
oder
sich Bürger über ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid „von unten herauf“ (Basisdemokratie bzw. „Graswurzeldemokratie“) einsetzen.
Deshalb muss ich aus meiner Sicht als Bürger Rottweils dieses Bürgerbegehren unterstützen, obwohl ich einen Bürgerentscheid durch den Gemeinderat abgelehnt hatte und für das Gefängnis in Rottweils Esch bin.