Schwabo: Minister zur JVA: „Es gibt keine Vorfestlegung“
Justizminister Rainer Stickelberger nennt im „Schwarzwälder Boten“ die Gründe, die aus Sicht des Justizvollzugs für Rottweil sprechen und erklärt, warum Meßstetten ebenfalls im Rennen ist.
Justizminister Rainer Stickelberger nennt im „Schwarzwälder Boten“ die Gründe, die aus Sicht des Justizvollzugs für Rottweil sprechen und erklärt, warum Meßstetten ebenfalls im Rennen ist.
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Füre Einnahmen von 400 TSD pro Jahr opfert die Stadt Rottweil ein Grundstück im Naherholungsgebiet mit einem Wert von 12 Mio € und verursacht einen Schaden an der Natur welcher sich gar nicht beziffern lässt. Betriebswirtschaftlich ist das eindeutig ein schlechtes Geschäft. Da sieht man was Beamte bereit sind für Ihre Ziele zu opfern. Langfristig ist Rottweil dann nicht mehr die älteste Stadt sondern nur die Gefängnisstadt Rottweil und wird mit Verbrechen, Gericht, Straftaten in Verbindung gebracht. Auch ein modernes Gefängnis sieht nicht besser als ein KZ aus daher verstehe ich jeden der das nicht will
Minister Stickelberger äußert sich zur Notwendigkeit einer heimatnahen Unterbringung von Strafgefangenen, da dies eine wichtige Voraussetzung für die Resozialisierung darstellt. Deshalb hat das Land den Standortsuchlauf für die JVA auf das Suchdreieck im Raum Rottweil begrenzt. Nun nennt Minister Stickelberger vollzugsferne Kriterien, wie Konversionsfläche oder strukturpolitische Faktoren, um auf Kosten optimaler Strafvollzugsbedingungen mit dem möglichen Standort in der aufgelassenen Kaserne in Meßstetten weit aus dem selbst vorgegebenen Suchdreieck herauszugehen.
Liegt es nicht in unserer gesellschaftlichen Verantwortung den Strafgefangenen eben opitmale Vollzugsbedingungen für ihre Resozialsisierung zur Verfügung zu stellen, ohne Abstriche? Eine zivile Gesellschaft ist nur so gut, wie sie mit ihren Strafgefangenen umgeht. Es sollten daher im Sinne eines humanen und erfolgreichen Strafvollzugs keine Kompromisse eingegangen werden. Der jetzt vom Land auf der Gemarkung Rottweil priorisierte Standort Rottweil-Esch gewährleistet optimale Vollzugsbedingungen für die Strafgefangenen.
Zwischenzeitlich ist bekannt, dass es sich bei der Konversionsfläche in Meßstetten nicht um eine militärisch genutzte Brache mit verbrauchtem und verschmutztem Boden, sondern eben auch um eine nicht versiegelte landwirtschaftlich genutzte Fläche handelt. Übrig bleibt das nicht mess- und vergleichbare strukturpolitische Argument, dem die entscheidend wichtigen Vorteile aus dem Strafvollzug und der Resozialisierung der Strafgefangenen gegenüber stehen.
Sehr geehrter Herr Dr. Schellenberg,
in unserer gesellschaftlichen Verantwortung liegen neben dem Strafvollzug eben auch noch andere Werte mit zumindest gleicher Relevanz, an denen eine “ zivile Gesellschaft “ gemessen werden kann.